Einnahmen-Verträge

 

Für Rechtsgeschäfte mit Einnahmen (vor allem bei DM) ist eine geeignete Dokumentation (E-Mail, Zuwendungsschreiben o.ä.) mit Angaben zu

 

  • Betrag,
  • Zahlungstermin(e),
  • Verwendungszweck und
  • Geldgeber:in (letzteres nur, falls Betrag > 1‘000 CHF)

erforderlich.

 

Vertragsprüfung

Einnahmen-Verträge sind zu prüfen, wenn eines der folgenden Kriterien erfüllt ist: 

  • Immaterialgüterrecht (Rechte am geistigen Eigentum)
  • Besondere Auflagen oder Bedingungen (Haftung oder umfassende Bekanntmachungsleistungen)
  • Gesamtbetrag > CHF 150'000

 

Schriftform

Ein schriftlicher Vertrag ist dann abzuschliessen, wenn

  • Gesamtbetrag > 150‘000 CHF oder
  • ein Kriterium der Vertragsprüfung (siehe oben) erfüllt ist.

 

 

Je nach Rechtsgeschäft sind für die Vertragsprüfung folgende Prüfstellen zuständig:

  • Unitectra: Verwertung von unserem geistigen Eigentum und Material Transfer Abkommen
  • Research & Grants Office: Forschungsprogramme der EU (ausser ESA) und der USA (z.B. NIH)
  • DM-Management: alle weiteren Rechtsgeschäfte

 

Sämtliche Rechtsgeschäfte können zur Prüfung über das AVA-Portal eingereicht werden.

 

Drittmittel-Prüfpflicht und Prüfstellen (Übersicht)

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